Grundnahrungsmittel: KPÖ PLUS fordert Preisdeckel

Die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel soll auf fünf Prozent sinken, das hat Klausur der Bundesregierung ergeben. Welche Nahrungsmittel dadurch billiger werden, muss erst entschieden werden. Die KPÖ PLUS sieht darin einen guten ersten Schritt, fordert aber einen Preisdeckel wie in Kroatien. Dort muss mindestens ein Produkt je Produktgruppe zu einem gedeckelten Preis angeboten werden. Eine Studie, die die Preisentwicklung von Haltbarmilch mit jener in den Nachbarländern vergleicht, kommt zu dem Schluss, dass der kroatische Preisdeckel wirksam war. Während der Preis von Haltbarmilch in den Monaten zuvor um 40 Prozent gestiegen war, wurde diese nach Einführung des Preisdeckels um 35 Prozent günstiger, als angesichts der bisherigen Preisentwicklung sowie jener der Nachbarländer zu erwarten gewesen wäre.

„Lebensmittel sind in Österreich wesentlich teurer als sie eigentlich sein müssten. Es ist nicht einzusehen, dass man für denselben Einkauf in Salzburg um ein Drittel mehr zahlt wie im nahen Freilassing. Die Senkung der Mehrwertsteuer ist ein guter erster Schritt. Das zeigt, dass Druck wirkt. Aber was es braucht, ist ein Preisdeckel auf Grundnahrungsmittel wie in Kroatien. Diese Maßnahme ist sozial treffsicher, weil ärmere Haushalte einen größeren Anteil ihres Einkommens für Lebensmittel ausgeben müssen und die Teuerung daher besonders stark spüren“, sagt Kay-Michael Dankl, Landessprecher der KPÖ PLUS.

Zum Preisdeckel in Kroatien:https://www.momentum-institut.at/wp-content/uploads/2025/08/2025-08-Policy-Brief-Lebensmittel-leistbar-machen-Momentum-Institut.pdf(S. 5f)