KPÖ PLUS zur Festspiel-Kuratoriumssitzung: alle Karten auf den Tisch!

Die Kosten für das selbsternannte Jahrhundertprojekt der Salzburger Festspiele sind vier Jahre nach ihrer ersten Präsentation auf eine halbe Milliarde Euro geklettert. Während die KPÖ PLUS seit der ersten Stunde vor „Hamburger Verhältnissen“ warnt – für die dortige Elbphilharmonie uferten die Kosten von anfangs 77 auf 866 Millionen Euro aus –, ist neuerdings auch von der ÖVP-Landeshauptfrau zu hören, dass der aktuelle Kostenrahmen nicht überschritten werden dürfe. Fraglich bleibt, ob das mit der aktuellen Projektierung überhaupt zu halten ist. Die Öffentlichkeit wird dabei im Dunkeln gelassen.

Transparenz zu allen Varianten gefordert„Kann die Landeshauptfrau heute garantieren, dass die Kosten auch in fünf bis zehn Jahren noch halten? Hier braucht es maximale Transparenz. Alle Daten und Fakten zu den verschiedenen Varianten gehören offengelegt – auch für das Szenario, dass man auf die Aushöhlung des Mönchsbergs und die unterirdische LKW-Garage samt Neutor-Tunnel verzichtet. Der Gemeinderat und der Landtag sollen Millionen-Zahlungen beschließen, kennen aber diese Informationen nicht einmal. Es gehören alle Karten auf den Tisch gelegt!“, sagt Stadt-Klubvorsitzende Cornelia Plank (KPÖ PLUS): „Es wäre fahrlässig, die Öffentlichkeit zu vertrösten und darauf zu spekulieren, dass die Allgemeinheit schon einspringen wird, wenn zur halben Bauzeit das Geld ausgeht. Dann ist es zu spät, um die Notbremse zu ziehen.“

Keine zusätzliche Belastung für BaustellenlösungZu den kursierenden Ideen für Übergangslösungen während der baustellenbedingten Schließzeit des Großen Festspielhauses hält die KPÖ PLUS fest, dass die Stadt keine zusätzlichen Gelder bereitstellen kann. Wie der Stadtrechnungshof kritisch festhielt, sind in der Gesamtprojektsumme von knapp einer halben Milliarde die Kosten für Ausweichstandorte für Aufführungen und Werkstätten nicht enthalten. „Für Forderungen nach zusätzlichem Geld gibt es kein Verständnis. Man kann nicht mit einer Salamitaktik jedes Jahr frisches Geld einfordern für Dinge, die von Beginn an absehbar waren“, sagt Plank.

Stadtbürger zahlen dreifachEbenfalls kritisch beurteilte das städtische Kontrollamt die unverhältnismäßig schwere Belastung der Stadt. „Die Stadt trägt 30 Prozent der Gesamtkosten, gleichauf mit dem Land. Das Jahresbudget der Stadt ist aber mit rund 900 Millionen nur ein Fünftel des Landesbudgets von rund 4,4 Milliarden. Der Bund zahlt 40 Prozent. Nachdem die Stadtbewohner auch zum Landesbudget beitragen (ein Viertel der Landesbevölkerung) und rund zwei Prozent der österreichischen Bevölkerung ausmachen, zahlen sie indirekt dreifach mit“, sagt Plank.