Schwarz-blaue Vergesslichkeit: Kreibich und FPÖ kritisieren in der General-Keyes-Straße, was sie im Juli mitbeschlossen haben

„Wer etwas beschließt, sollte auch das Rückgrat haben, dazu zu stehen“, sagt Cornelia Plank, Klubvorsitzende der KPÖ PLUS. Der Anlass sind zwei Videos von Florian Kreibich und der Stadt-FPÖ, in der sie die Sanierung der General-Keyes-Straße in Salzburg-Liefering kritisieren. Dort führt die Stadt Umbauarbeiten aus, die die private Immobilienfirma General-Keyes-Straße Liegenschaftsverwaltung GbmH (GKL) trotz vertraglicher Verpflichtung bis 2021 nicht umgesetzt hat. Nun saniert die Stadt die Straße und stellt die Kosten in Rechnung. Das Kuriose: Sämtliche Umbauarbeiten wurden im Stadtsenat vom 10. Juli einstimmig beschlossen – mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ. In den beschlossenen Unterlagen war detailliert dargestellt, wie der Straßenraum neugestaltet wird. Grüninseln und höhere Gehsteigkanten sollen Feuerwehrzufahrten freigehalten, die Umstellung von Quer- auf Längsparker die Verkehrssicherheit erhöhen. Jetzt sprechen Kreibich und die FPÖ von einem „Schildbürgerstreich“ und „Schikane“.

„Wussten Florian Kreibich und die FPÖ nicht, was sie beschließen? Oder wollen sie es jetzt nicht mehr wissen? Sich gegenüber einzelnen Anrainern als große Kritiker aufzuspielen, aber die eigene Zustimmung zu verheimlichen, ist unehrlich. So etwas ist Öl im Feuer der Politik- und Politikerverdrossenheit“, sagt Plank.

Schon der Vertrag zwischen Stadt und GKL aus dem Jahr 2008 hat die Umgestaltung vorgeschrieben. Dazu zählten ein Grundtausch, der den Wegfall der Querparker zur Folge hatte. Die Pläne wurden 2016 politisch beschlossen – mit den Stimmen der ÖVP und nach Vorgaben der damaligen Stadträtin Unterkofler (NEOS, später ÖVP). Der Baubescheid von 2017 gab vor, dass die Feuerwehrzufahrten freizuhalten sind, indem acht Zentimeter hohe Gehsteigkanten und bei Bedarf sogar Poller zu errichten sind. Einsatzfahrzeuge können über die Grüninseln und Gehsteigkanten problemlos zufahren. Privatfahrzeuge hingegen nicht, was dem Sinn einer Feuerwehrzufahrt entspricht. „Florian Kreibich als Ressortverantwortlicher sollte die Vorgaben seiner Feuerwehr kennen“, sagt Plank.