Verwundert reagiert die KPÖ auf die Kritik von Sebastian Lankes, dass zu wenig Amtsberichte in den Gemeinderats-Ausschüsse, konkret im Bau- und Wohnungsausschuss, vorgelegt würden. „Auf Initiative des Bürgermeisters und gemäß Arbeitsprogramm hat der Gemeinderat 2024 die Wertgrenzen verdoppelt, ab denen ein Projekt einen Ausschussbeschluss braucht. Das war die Inflationsanpassung für die letzten 30 Jahre. Ziel war es, dass im Sinne einer Entbürokratisierung weniger Amtsberichte geschrieben werden müssen und Projekte schneller umgesetzt werden können. Warum kritisiert der SPÖ-Ausschussvorsitzende jetzt das, was er vor eineinhalb Jahren selbst mitbeschlossen hat?“, sagt Peter Weiss, selbst Mitglied im Bau- und Wohnungsausschuss und langjähriger Mitarbeiter der MA 6: „Auch im Sozial- und im Kulturausschuss, wo Stadträtin Brandner bzw. Bürgermeister Auinger ressortverantwortlich sind, finden weniger Ausschusstermine statt und es landen weniger Amtsberichte auf der Tagesordnung. Ist das jetzt für Sebastian Lankes auch ein Problem?“

„Amtsberichte werden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung geschrieben, wenn ein politischer Beschluss erforderlich ist. Wenn Lankes kritisiert, es würde zu wenig vorgelegt, ist das eine Kritik am Wohnservice und der städtischen Bauabteilung – mit der Unterstellung, es würde dort zu wenig gearbeitet. Wenn ein Gemeinderat der Bürgermeisterpartei die Stadtverwaltung in Bezug auf ihre Arbeitsleistung kritisiert, ohne vorher das persönliche Gespräch zu suchen, wirkt das eher befremdlich. Es passt nicht zur guten Zusammenarbeit, die sonst unter den Parteien des Stadtratskollegiums gepflegt wird“, sagt Weiss.

Link zur Pressemeldung der Stadt Salzburg bzgl. Wertgrenzen: https://www.stadt-salzburg.at/index.php?id=64701