„Wohnen darf nicht arm machen“: KPÖ PLUS tourt durchs Land

Im ganzen Bundesland ist aktuell die KPÖ PLUS unterwegs, um Unterschriften für ihre Wohn-Petition mit dem Motto „Wohnen darf nicht arm machen“ zu sammeln. Klubobfrau Natalie Hangöbl und ihr Team nutzen die sitzungsfreie Zeit, um bei Info-Ständen und Haustürgesprächen für eine bessere Wohnpolitik Werbung zu machen. „Immer mehr Salzburger:innen tun sich mit den hohen Wohnkosten schwer – und die Landesregierung unternimmt nichts dagegen. Landeshauptfrau Edtstadler hat es 2024 als Verfassungsministerin selbst gesagt: Das Wohnpaket der Bundesregierung gäbe es ohne den Erfolg der KPÖ in der Steiermark und Salzburg nicht. Das zeigt: Druck wirkt! Deshalb sammeln wir jetzt im ganzen Bundesland Unterschriften für eine vernünftige, soziale Wohnpolitik“, sagt Hangöbl: „Die hohen Wohnkosten sind nicht nur in der Stadt Salzburg ein Problem. Überall, wo wir hinkommen – von Seekirchen über Hallein bis Saalfelden –, erzählen uns die Menschen, dass die Wohnkosten einen immer größeren Anteil vom Einkommen ausmachen. Damit die Landesregierung ihre Wahlversprechen nicht länger vergessen kann, braucht es den Druck aus der Bevölkerung.“

Zahnlose Gesetze gegen ImmobilienspekulationEin Hauptgrund für die hohen Wohnkosten in Salzburg ist die Immobilienspekulation – von Airbnb über Leerstand bis zu Chalet-Dörfern und Festspielwohnungen. Die bestehenden Maßnahmen gegen Spekulation zeigen allerdings kaum Wirkung. „Auf dem Papier gibt es zwar Möglichkeiten, gegen Immobilienspekulation vorzugehen. In der Praxis erweisen sie sich aber als zahnlos. Die vielen Ausnahmen führen dazu, dass die meisten Gemeinden die Gesetze oft erst gar nicht anwenden. Zuletzt hat die Gemeinde Faistenau beschlossen, die Leerstandsabgabe nicht mehr einzuheben. Die Landesregierung muss diese Schlupflöcher schließen“, sagt Hangöbl.

Salzburg AG soll gemeinnützig werdenZu schaffen machen den Salzburgern auch die hohen Energiekosten. Die Salzburg AG hat im vergangenen Jahr 131 Millionen Euro Gewinn gemacht, 66 Millionen Euro werden an die Eigentümer – Stadt und Land Salzburg sowie die oberösterreichische Energie AG – ausgeschüttet. „Die Salzburg AG darf nicht länger die Melkkuh der Landesregierung sein, sondern muss in ein gemeinnütziges Unternehmen umgebaut werden. Die sichere und leistbare Versorgung der Salzburger:innen mit Energie muss im Mittelpunkt stehen“, sagt Hangöbl.

Die nächsten Stationen:8. August: Oberndorf – Kirchplatz12. August: Bischofshofen – Begegnungszone13. August: St. Johann/Pongau – Hauptstraße19. August: Tamsweg – Marktplatz26. August: Zell am See – Stadtplatz

Link zur Petition:https://www.kpoeplus-sbg.at/wohnpetition